Die Gewährleistung sozialer Rechte hat erhebliche Bedeutung für die Schaffung und
die Aufrechterhaltung der sozialen Sicherheit, welche für die Funktionalität eines Ge
sellschaftssystems von grundlegender Bedeutung ist. Eine rechtlich gestärkte Position
der subjektiven Sicherheit kann dazu einen Beitrag leisten. In einer Gesellschaft, die
einen sozial abgesicherten Lebensstandard gewährleistet, ist das Risikopotential für
ein ihr schadendes Verhalten durch ihre Mitglieder in erheblichem Ausmaß gesenkt.
Die Notwendigkeit, soziale Risiken durch eine rechtliche Grundstruktur abzusichern,
ist dem Prinzip der sozialen Sicherheit immanent.
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Vor allem deshalb ist hervorzuhe
ben, dass die Unterstützung von Benachteiligten nicht als Barmherzigkeit, sondern als
Recht verstanden werden muss.
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Soziale Rechte im höchsten Rang der Rechtsordnung,
als soziale Grundrechte in der Verfassung, verdeutlichen dies entsprechend. Unter die
ser Prämisse wird sich der folgende Beitrag mit der Geschichte der sozialen Grund
rechte in Österreich auseinandersetzen. Von der Monarchie bis zur Europäischen Uni
on werden nationale wie internationale Kodifikationen aufgezeigt, aufgrund derer
Möglichkeiten bestanden haben, soziale Rechte verfassungsgesetzlich zu verankern.
Aktuell sind soziale Grundrechte in der österreichischen Verfassung nicht verankert.
«Die Gewährleistung sozialer Rechte hat erhebliche Bedeutung für die Schaffung und
die Aufrechterhaltung der sozialen Sicherheit, welche für die Funktionalität eines Ge
sellschaftssystems von grundlegender Bedeutung ist. Eine rechtlich gestärkte Position
der subjektiven Sicherheit kann dazu einen Beitrag leisten. In einer Gesellschaft, die
einen sozial abgesicherten Lebensstandard gewährleistet, ist das Risikopotential für
ein ihr schadendes Verhalten durch ihre Mitglieder in erheb...
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